Die Einnahmen im Vermögenshaushalt bestehen zu rd. 64 % aus Bankdarlehen, dazu kommen als weitere große Positionen 130.000 Euro Erschließungsbeiträge und 675.000 Euro aus Grundstücksveräußerungen hinzu sowie 205.000 Euro Pflichtzuführung vom Verwaltungshaushalt.
Die großen Positionen (über 100.000,- Euro) auf der Ausgabenseite sind
| Kinderhaus Oderstraße |
1.224.000 Euro |
| Baugebiete Trebur Oderstraße |
575.000 Euro |
| Kinderhaus Astheim |
200.000 Euro
zzgl. VE in Höhe von 1,528 Mio Euro |
| Gewerbegebiet Astheim –
Endausbau Teilstück |
200.000 Euro |
| Platzgestaltung "kath. Kapelle Geinsheim" |
163.000 Euro |
Ausbau / Sanierung Radwege |
150.000 Euro |
Neubau Feuerwehrgerätehaus Geinsheim |
100.000 Euro
zzgl. VE in Höhe von 1,700 Mio Euro |
| Straßenbaumaßnahmen allg. |
100.000 Euro |
Investiert wird im Haushaltsjahr 2007 mit Priorität in die Bereiche für Kinder- und Jugendliche (rd. 1,46 Mio Euro) sowie Bau-/Wohnungswesen und Verkehr (rd. 1,38 Mio Euro)
Investitionsmaßnahmen im Bereich Brandschutz (Unterabschnitt 130)
Im Bereich Brandschutz sind im Vermögensplan Investitionen von 221.000 Euro vorgesehen.
Auf die Notwendigkeit weiterer Investitonsmaßnahmen wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2007 im Vorbericht hingewiesen.
Die Gemeindevertretung hat, im Wissen um die finanzielle Situation der Gemeinde Trebur in ihrer Sitzung am 23.02.2007 hierüber wie folgt entschieden:
| Maßnahmen FFW-Haus Hessenaue zusammen rd. 44.000 Euro |
| - |
Instandsetzung Aussenputz sowie Anstrich; |
| - |
Innenputz ausbessern sowie Anstrich Wände und Decken |
| - |
Fensterelemente |
| Maßnahmen FFW-Haus Trebur zusammen rd. 27.000 Euro |
| - |
Neumontage eines Stabgitterzaunes für Absicherung des FFW-Geländes |
| - |
Modernisierung der Herrendusche und Einbau einer Damendusche |
werden zur Diskussion an die Brandschutzkommission verwiesen. Mittel werden im Haushalt 2007 nicht bereitgestellt.
Bzgl. der Neumontage von Fensterelementen mit Rolladen im FFW-Haus Astheim für rd. 12.000 Euro ist die Notwendigkeit verwaltungsintern noch zu klären.
|
Sanierung von Straßen und Gehwegen (Unterabschnitt 630)
Mittel von rd. 860.000 Euro sind erforderlich für die nach Auffassung des Fachamtes notwendigen Sanierungen folgender Straßen und Gehwege:
| -> |
Gehweg Hauptstraße (Nordseite) |
| -> |
Gehweg Schulstraße |
| -> |
Gehweg Karl-Liebknecht-Straße |
| -> |
Dammstraße (Teilstück zw. Astheimer Straße und Theobaldstraße) |
| -> |
Feldbergstraße |
| -> |
Ersterschließung Bannzäune |
| -> |
Straßenausbau Bannzäune |
| -> |
Taunusstraße (Teilstück zw. Astheimer Straße und Haydnstraße) |
Nach der derzeit gültigen Straßenbeitragssatzung bzw. Baugesetzbuch sind diese Maßnahmen je nach Nutzungsart mit 25 bis 90 % über Anliegerbeiträge zu finanzieren. In den vergangen Jahren wurde bei Gehweg- und Straßensanierungen nicht immer satzungskonform verfahren, d.h. auf die Erhebung von Beiträgen wurde entgegen gültiger Satzung verzichtet.
Der Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen zum jetzigen Zeitpunkt hätte zwangsläufig die Aufnahmen von Bankdarlehen für die Finanzierung dieser Maßnahmen zur Folge und diese wiederum würde zum Ansteigen der im Verwaltungshaushalt zu buchenden Kreditzinsen führen. D.h., schon im Hinblick auf die Erfordernis der Haushaltskonsolidierung kann auf eine Beitragserhebung nicht mehr verzichtet werden.
Folgende Maßnahmen wurden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2007 gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt:
| Bezeichnung |
Finanz-
mittelbedarf 2007
|
Finanzierung durch Anliegerbeiträge gem. gültiger Satzung
(Angabe in %) |
Finanzierung durch Anliegerbeiträge gem. gültiger Satzung / BauGB |
| Gehweg Hauptstraße (Nordseite) |
165.000 Euro |
25 % |
41.250 Euro |
Gehweg Schulstraße
|
200.000 Euro |
50 % |
100.000 Euro |
Dammstraße (Teilstück zw. Astheimer Straße und Theobaldstraße)
|
67.000 Euro |
50 % |
33.500 Euro |
Gehweg Karl-Liebknecht-Straße
|
72.000 Euro |
75 % |
54.000 Euro |
Feldbergstraße
|
135.000 Euro |
75 % |
101.250 Euro |
Ersterschließung Bannzäune
|
30.000 Euro |
90 % |
27.000 Euro |
| Straßenausbau Bannzäune |
90.000 Euro |
75 % |
67.500 Euro |
| Sanierung Taunusstraße (Teilstück zw. Astheimer Straße und Hadynstraße) |
100.000 Euro |
75 % |
75.000 Euro |
Über die aufgeführten Positionen wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2007 wie folgt en bloc abgestimmt:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Mittel im Haushalt 2007 nicht einzuplanen und verweist das Arbeitspapier "Sanierung von Straßen und Gehwegen" zur Beratung in die Fachausschüsse BALU und HFA.
Für die im Haushaltsjahr 2006 durchgeführten Maßnahmen Gehwegsanierung Friedrich-Ebert-Straße und Fahrbahnsanierung Taunusstraße (Teilstück zw. Astheimer Straße und Theobaldstraße) sind gemäß Beschluss Gemeindevertretung 23.02.2007 Beiträge zu erheben. Die Einnahmen sind in der Planung entsprechend berücksichtigt.
Weitere Investitionen
Seitens des Fachamtes werden weitere Sanierungsmaßnahmen für erforderlich erachtet:
| Bezeichnung |
Finanzmittelbedarf |
Rathaus Trebur;
Erneuerung Außenjalousien am Ratssaal
|
5.500 Euro |
Rathaus Trebur;
Erneuerung der Kühlung für den Ratssaal
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25.000 Euro |
Altenwohnheim;
Außensanierung der Wohnanlage (Gebäude und Gelände)
|
482.000 Euro |
Jugendhaus Trebur; Außensanierung
|
36.000 Euro |
Saalbau Eigenheim; Ersetzen Fensterelemente Saalbau
|
19.000 Euro |
| Saalbau Eigenheim; Sanierung Parkettboden |
10.000 Euro |
Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 23.02.2007 werden hierfür keine Mittel im Haushalt 2007 bereitgestellt.
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