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Finanzen der Gemeinde - Kommunaler Schutzschirm 2012

Von links: Bürgermeister Jürgen Arnold, Vorsteher der Gemeindevertretung Horst Staengle, Fachbereichsleiter Gerhard Brandl, Kämmereileiterin Angelika Kobold, Mitarbeiterin der Kämmerei Uta Mundschenk.

Pressemitteilung 15. Mai 2012

Zur Bürgerversammlung am 14. Juni hatte Horst Staengle (CDU) als Vorsteher der Gemeindevertretung in die Jakob-Roos-Halle Astheim eingeladen. Gekommen waren rund 70 Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der Gemeindevertretung, Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien und Gewerbetreibende sowie Vertreter des Gewerbevereins Trebur und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.

Bürgermeister Jürgen Arnold berichtete zur Finanzlage der Gemeinde und zeigte Ursachen der wachsenden Verschuldung von Kommunen auf. Er stellte Einnahme- und Ausgabeseite gegenüber und nannte Beispiele: So gingen 32 Prozent der Ausgaben der Gemeinde Trebur an Kreis (Kreisumlage) und ÖPNV, 30 Prozent sind Personalkosten und 27 Prozent Sach- und Dienstleistungen. Gerade im kulturellen, sozialen und Kinderbetreuungsbereich sei die Infrastruktur und damit Lebensqualität der Gemeinde messbar. "Menschen, die hier zaheln, dürfen wir nicht verlieren", warnte Arnold mit Hinweis auf mögliche Streichungen in diesem Bereich (mehr dazu im Vortrag zum Download).

Die Positionen der Fraktionen in der Gemeindevertretung legten Barbara Fuchs für die Grüne Liste Trebur, Harald Jurgeit für die SPD, Paul Zehlen für die CDU und Volker Cavelius für die FDP dar.

Nach jedem der drei Abschnitte, in die der Bürgermeister seinen Vortrag unterteilt hatte, forderte Horst Staengle das Publikum auf, Fragen zu stellen und Ideen zu äußern. Die kamen dann auch prompt: Ein Gewerbetreibender schlug vor, die Realsteuerhebesätze anzuheben, eine Bürgerin wollte wissen, was passiert,wenn die Gemeinde den Vertrag zum Schutzschirm mit dem Land nicht einhalten könne, eine Bürgerin sprach grundsätzliche Fragen zur Bundespolitik als Verursacherin der Misere an. Das Für und Wider den Schutzschirm zog sich durch die Gemeindevertretung ebenso wie durch die Bürgerschaft.

Vortrag Bürgermeister Jürgen Arnold: Finanzen der Gemeinde Trebur

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Pressemitteilungen aus den Sitzungen der Haushaltssicherungskommission

 



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